Themen

In den letzten Jahren hatten die aktuellen Räte wirklich spannende Themen auf der Agenda des Gemeinderats und der jeweiligen Ortschaften.

Anbei eine Sammlung Themen orientierter Berichte:

Sowie die Aktion und Reaktionen der Freien Wähler zu den einzelnen Themenfeldern.

Windkraftanlagen
- Der Standpunkt der Freien Wähler beim Thema Windkraft wurde mehrfach klar kommuniziert.
- Auf unseren Antrag hin wurde die Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof eingereicht.
- Die artenschutzrechtlichen Untersuchungen wurden durchgeführt. Das geforderte Energiekonzept wurde begonnen und liegt nun zur weiteren Umsetzung in den Händen der Verwaltung.
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Zweiter Bauabschnitt der Sanierung der Hans-Thoma-Schule

Der zweite Bauabschnitt der Sanierung der Gemeinschaftsschule an der Hans-Thoma-Schule wurde angegangen.
Wichtig ist uns einerseits auch weiterhin, dass wir die Gemeinschaftsschule sachgerecht und qualitativ gut ausstatten. Damit stärken wir den Schulstandort Malsch.
Uns ist aber auch wichtig, dass wir andererseits durch eine professionelle Projektsteuerung die Leistungsfähigkeit des Haushalts der Gemeinde Malsch im Blick halten und damit den Spielraum für andere, wichtige Investitionen nicht verlieren.
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Zweiter Bauabschnitt der Hochwasserschutz-Maßnahme

Nachdem die geforderten Überprüfungen vorgelegt wurden, wird nun der Hochwasserschutz mit den entsprechenden Prioritäten und Reihenfolge umgesetzt.
Wir unterstützen weiterhin eine professionelle Baubegleitung, welche die zeitlichen und finanziellen Aspekte im Blick behält.

Umsetzung der Breitbandversorgung für Malsch und der Ortsteile

Verlässliche und hohe Bandbreite ist wichtig im privaten Umfeld aber auch ein Standortfaktor der Industrie, Handwerk und Handel.
Eine leistungsfähige Breitbandverbindungen in Malsch und den Ortsteilen wurde sehr zügig und quasi kostenneutral durch die Deutsche Telekom umgesetzt.
Die anfänglich diskutierte Alternative BLK (Bandbreite Landkreis Karlsruhe) ist im Jahr 2019 noch immer nicht fertig.
Die damals geschätzten Kosten von 18 Millionen Euro nur für den Tiefbau waren für den Eigenbau immens.
Selbst wenn man den Betrag um die versprochenen etwa 50 % an Zuschüssen reduziert, dann wären die verbleibenden 9 Millionen Euro heute nicht wirklich erklärbar, geschweige denn umsetzbar gewesen.
Uns ist auch klar, dass Glasfaseranschlüsse bis zum Haus oder gar in die Wohnung die beste und langfristigste Lösung ist. Jedoch wären die Kosten inkl. den vorhergesagten Zuschüssen nur mit extremen Einschränkungen in anderen Bereichen umsetzbar.

Umrüstung auf LED der kompletten Straßenbeleuchtung

Auf Antrag der Freien Wähler wurde nun in zwei Schritten die komplette Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt.
Die kommunalen Gebäude werden nun nach und nach auf LED umgerüstet.
Damit haben wir viel für unsere Umwelt und unsere Kinder getan.
Refinanziert haben sich die einzelnen Aktionen nach wenigen Jahren.
Wir sparen damit in Summe jährlich etwa 250 Tausend Euro ein, die wir dringender denn je brauchen.

Gesteigerte Transparenz

Wir haben bereits vor einigen Jahren angeregt, dass ein online Ratsinformationssystem eingeführt wird.
Damit wird deutlich weniger an Papier benötigt und die Unterlagen sind damit wesentlich schneller verfügbar.
Der öffentliche Teil der Unterlagen kommt zeitgleich ins Internet und ist damit für jedermann einsehbar.
Selbiges gilt bisher leider nur teilweise für Protokolle.

Leben und Wohnen im Alter

Mit unseren Antrag „Leben und Wohnen im Alter“ vom Februar 2014 haben wir ein wichtiges Thema für Malsch aufgegriffen.
In Malsch wurden bzw. werden viele Altengerechte Angebote geschaffen.
Das Thema muss nun auch in den Ortsteilen weitergedacht und angegangen werden, denn die deutliche Zunahme älterer Menschen in unserer Gemeinde wird im Zeichen des demografischen Wandels unsere besondere Aufmerksamkeit haben.
Dafür setzen wir uns auch weiterhin ein.
weitere Details zum Thema Soziales => SEHEN - HÖREN - HELFEN

Abschaffung des Horts an der Johann-Peter-Hebel-Schule

Die Freien Wähler haben geschlossen gegen die Abschaffung des Horts an der Johann-Peter-Hebel-Schule votiert, weil wir der Auffassung sind, dass diese Einrichtung als Alternative zur Ganztagsbetreuung in Malsch wichtig ist..
Leider haben unsere Stimmen alleine nicht ausgereicht, um die Abschaffung des Horts zu verhindern.
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Kinderbetreuung

Unsere Kindergärten sind qualitativ gut ausgestattet, vielseitige Betreuungsangebote sind vorhanden und fördern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Diese Angebote wurden am konkreten Bedarf orientiert erhalten und wo nötig optimiert.
Qualitativ hochwertige und vielfältige Betreuungsmöglichkeiten in unseren Kindergärten in Malsch und den Ortsteilen sind uns wichtig und werden unsere besondere Aufmerksamkeit haben.
Gerne haben wir den dringend notwendigen Sanierungen wie jenen am Kindergarten in Völkersbach zugestimmt.
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Erhalt der bestehenden Grundschulen

Wir sind weiterhin für den Erhalt der bestehenden Grundschulen in Waldprechtsweier und Völkersbach.
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Vereine
- Vereine haben eine wichtige Bedeutung in der Gesellschaft
- Insbesondere für unseren örtlichen Zusammenhalt
- Sie sorgen somit für einen generationenübergreifenden Zusammenhalt.
- weitere Details zum Thema Vereine
Jugendhaus Villa

Mit dem Bau der Villa Federbach wurde zusätzlich neuer Raum geschaffen, der in der ehemaligen Villa auf diese Weise nicht mehr akzeptabel war.

Mischwasserversorgung Sulzbach

Nach Überprüfung aller Quellschüttungen und einer aktuellen Löschwasserkonzeption für Gesamt-Malsch stehen wir endlich vor der zu vergebenden Planung für die Mischwasserkonzeption Sulzbach.
Ein erforderlicher Anbau am Hochbehälter 6 für die Aufbereitungsanlage Mischwasser und die Sanierung des Altbestandes für geschätzte 360 Tausend Euro ist nicht ausreichend, da damit die Löschwasserproblematik nicht gelöst wäre.
Somit bleibt nach heutigem Wissen nur die Möglichkeit einen Neubau mit entsprechend ausreichendem Löschwasservorrat zu erstellen.
Hierbei muss auch das geplante Neubaugebiet Kiegerlich mit berücksichtigt werden.

Verkehrskonzept

Die Entwicklung eines innerörtlichen Verkehrskonzepts, das auch den Ruhenden Verkehr, also das Parken sowie die Anbindung an die Nachbargemeinden mit berücksichtigt, ist uns wichtig.

Stärkung des KOD - Kommunalen Ordnungsdienstes

Mehrfach haben wir auf das wilde Parken hingewiesen und Lösungsvorschläge von der Verwaltung gefordert.
Deshalb wollen wir den KOD weiter ausbauen, denn für uns ist die Überwachung des Ruhenden Verkehrs wichtig.
Die bestehenden Regelungen müssen kontrolliert und konsequent durchgesetzt werden.
Wir haben mehrfach das Parken auf den Gehwegen angemahnt. Der Gemeinderat hat daraufhin entschieden, dass mindestens 80 cm auf Gehwegen frei zu halten sind.
Autos die eng auf den Gehwegen parken werden nun durch etwas gestärkten KOD verwarnt.
Leider wurde unser Vorschlag von der Verwaltung abgelehnt, dass neu geschaffene Parkräume auf privatem Gelände auch finanziell gefördert werden. Das würde zumindest teilweise den Parkdruck im öffentlichen Raum reduzieren.

Thema Sicherheit

Sicherheit ist zwar "nur" ein subjektives Thema, und damit "nur" ein Gefühl, deshalb haben wir das Thema in der Klausurtagung in Ottenhöfen im Jahr 2016 erneut platziert.
Durch die Umwandlung der Straßenbeleuchtung in LED werden die Gehwege besser beleuchtet und dunkle Ecken wurden damit weitestgehend eliminiert.
Durch unsere Anregungen wurden Erweiterungen der Straßenbeleuchtung erreicht. Durch eine bessere Ausleuchtung wurde beispielsweise in der Hebelstraße oder auch im Industriegebiet im Bereich der Bahnhaltestelle Malsch Süd der Fußweg sicherer gemacht.
Damit hat sich generell auch die Situation der parkenden Transporter verbessert

QR Codes

Die Nutzung dieser zwei-dimensionalen Codes vereinfachen beispielsweise Ablesung oder Überweisungen erheblich.
Für die Verbraucher ist das ein einfaches Abscannen des QR Codes mit dem Smartphone, um die Wasserstände zu übermitteln.
Dadurch können beispielsweise Strafzettel für falsches Parken einfacher überwiesen werden.
Falsches Abtippen der Vertragsnummern oder Kontonummer und Betrag gehören damit der Vergangenheit an. Die Fehlerhäufigkeit wird damit so gut wie eliminiert.
Mahnungen durch falsches Überweisen und weitere dadurch entstehende Kosten werden damit reduziert.
Nachfragen und Korrekturen reduzieren sich damit für die Verwaltung, was Zeit für andere Tätigkeiten schafft.

Projektsteuerung

Der Projektgedanke, wie dies bereits bei jeder kleineren Firma gelebt wird, wurde auch innerhalb der Verwaltung und des Gemeinderats gestärkt.
Die Sanierung des Schwimmbades, der erste Teil der Bachöffnung und die Sanierung der Hans-Thoma-Schule sind gute Beispiele, wie verlässliche Projektsteuerung funktionieren kann.
Nur so kann die Gemeinde wichtige Themen verlässlich bzgl. Kosten- und Zeitrahmen umsetzen.
Das Malscher Schwimmbad wurde seinerzeit als eines der ersten Baumaßnahmen mit Hilfe einer externen Projektsteuerung erfolgreich umgesetzt. Die Zeit- und Kostenplanungen wurden eingehalten.

Mitfahrerbänke

Die Mitfahrerbänke sind eine gute Sache und werden auf unseren Antrag hin laut Aussage der Verwaltung im 2. Quartal 2019 eingerichtet.

Ende Sanierung Kulturscheuer

Der Sanierung der "Alten Schmiede“ unterstützen wir uneingeschränkt.
Den Ausbau der Kulturscheuer zu einem Haus für Veranstaltungen und Verein sehen wir mehr als kritisch, nicht nur wegen den Investitionskosten und wahrscheinlich zu erwartenden Folgekosten.
Außerdem sind viele Fragen völlig ungeklärt, etwa die Höhe der zu erwartenden Folgekosten oder auch die Frage wer künftig für Pflege udn Instandhaltung dieses Gebäudes sorgen soll.
Doch leider hat unser Antrag auf Ende der Sanierung der Kulturscheuer, den wir mit Blick auf unseren Haushalt gestellt haben, keine Mehrheit im Gemeinderat gefunden.
Denn im Blick auf den Haushalt wäre das allerdings mehr als notwendig gewesen rechtzeitig die Reißleine zu ziehen.
die ersten Vergaben zeigen nun Kostensteigerungen von bis zu 40% bzw. 70%.

Budget für die Ortschaften

Das Thema Unechte Teilortswahl hat nicht nur im Wahlkampf 2014 die Gemüter sehr erregt. In der Gemeinderatssitzung vom 31.01.2017 haben die Freie Wähler, wie versprochen, mehrheitlich gegen die Abschaffung votiert.
Auch dies kann in den entsprechenden Protokollen der Gemeinderatssitzungen nachgelesen werden.
Im Nachgang konnten wir mit dem nun verabschiedeten Budget die Ortschaften stärken und damit die Eigenständigkeit der Ortsvorsteher und damit auch die der Ortschaftsräte optimieren.

Zukunftsplanung
- Die ganzen erwähnten Themen liegen zwar irgendwie auf der Hand.
- Doch um zu prüfen, ob diese auch langfristig valide sind, haben wir Freien Wähler in mehreren Workshops im Jahr 2018 unsere Zukunftsvision von Malsch bis ins Jahr 2040 erstellt.
- In dieser Zukunftsvision haben wir Ziele und Maßnahmen formuliert, damit unser Malsch lebenswert und liebenswert bleibt.
- Zukunftsplan